Unter dem Titel „Sicherheitsverwahrung und danach?“ diskutieren verschiedene Experten und Bürger der Stadt Oberhausen im Rahmen der WDR5 –Radiosendung „Stadtgespräche“ über den Umgang mit Schwerkriminellen, die nach Ableistung der Haftstrafe weiterhin als gefährlich eingestuft sind.
Nach …

Auf den ersten Blick scheint diese Frage leicht zu beantworten zu sein, denn wo sonst sollte das deutsche Strafrecht zur Anwendung kommen, wenn nicht in Deutschland?!?

Nun stelle man sich vor, ein Deutscher wird in seinem …

Der Tatbestand der Untreue gewinnt in der Praxis, insbesondere im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts zunehmend an Bedeutung.

Diese Tatsache ist vor allem dem weit reichenden Wortlaut dieser Norm zu verdanken.  Was die einen mit dem Argument kritisieren, …

1. Einführung
Zunächst gilt ein spezieller Dank den Autoren Rolf Bender, Armin Nack, sowie Wolf- Dieter Treuer des Buches “Tatsachenfeststellung vor Gericht” , 3. Auflage, C. H. Beck Verlag, welches als Grundlage …

Wer an den rechtsfreien Raum im Internet glaubt, der irrt. Hier ein Auszug aus dem Artikel “So surfen Sie sicher” von Ben Schwan, der am 25.2.10 in der Berliner taz veröffentlicht wurde:

“ Jeder Internet-Nutzer ist grundsätzlich …

Um es gleich zu sagen - auch ich bin Mitglied der größten Gemeinde des sogenannten „web 2.0“ –Facebook. Und auch wenn ich sicher ein eher vorsichtiger oder überlegter Nutzer bin, so habe auch ich meinen Spaß …

Eine interessante Statistik legte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden vor.  Darin heißt es, nur etwa jeder 20. Gefangene in Deutschland ist eine Frau. Ende 2009 waren demnach ca. 3800 der rund …

Die Sicherungsverwahrung von Straftätern ist oft Mittelpunkt sehr emotional geführter Diskussionen. Polarisierend ist da ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13.01.2010 zu dieser Thematik.

Darin lehnt das Gericht die nachträgliche Sicherungsverwahrung für einen seit seiner Haftentlassung im …

Anlässlich der momentanen Diskussion über die dem deutschen Fiskus zum Kauf angebotenen Daten deutscher Steuersünder mit Konto in der Schweiz, sollen hier einige grundsätzliche Fragen erklärt werden. Dabei steht die Verständlichkeit  im Vordergrund, so dass hier nicht auf …

Einen interessanten Ansatz über die Situation in Jugendhaftanstalten zeigt der ehemalige Regierungsdirektor Dr. Joachim Walter in der aktuellen Ausgabe der NStZ (Heft 2, 2010 S. 57ff.) auf. Er ist der Ansicht, dass die …

Das in Art. 54 des Übereinkommens zur Durchführung des Schengener Abkommen (SDÜ) aufgestellte Doppelbestrafungsverbot gilt auch für zum Strafklageverbrauch führende Verfahren, in denen die Staatsanwaltschaft (StA) eines Mitgliedstaats ohne Mitwirkung eines Gerichts ein in diesem …

Der Rumäne Lazar Edelanu stellte in seinem Labor an der Humboldt-Universität in Berlin bereits im Jahre 1887 erstmals 1-Phenylpropan-2-amin her, für das man damals keinerlei Verwendung fand. Die Formel verschwand in den Schubladen der Chemiker …

1 Einführung
Die strafrechtlichen Aspekte der Produktverantwortung sind in der Rechtsprechung und Literatur zunächst eher stiefmütterlich behandelt worden und fanden auch in der öffentlichen Wahrnehmung bis in die 90iger Jahre hinein nur wenig Beachtung. Das hat sich …

Auf Mallorca lebt eine nicht unbeachtliche Zahl deutscher Residenten, die in Deutschland unternehmerisch tätig sind und mit ihrem Unternehmen in der Krise stecken. Sinkende Nachfrage, schlechte Konjunktur, Zahlungsschwierigkeiten oder Insolvenzen bei …

Wer privat oder geschäftlich eine Webseite im Internet betreibt, ist – ohne dass ihm dies immer bewusst ist – mit einer Vielzahl von Rechtsfragen konfrontiert, die einerseits den originären Inhalt seiner Seite …